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KS: Alle Corona Maßnahmen enden mit 30. Juni

Alle Corona Maßnahmen enden mit 30. Juni

Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat das Ende aller CoV-Maßnahmen nach drei Jahren beschlossen. Ab 30. Juni soll Österreich wieder in den „Normalbetrieb“ zurückkehren.

In vulnerablen Bereichen wie Spitälern und Pflegeheimen besteht derzeit noch Maskenpflicht aber diese soll mit 30. April enden, ebenso die Risikogruppenfreistellung. Auch sämtliche Krisenstäbe und Gremien sollen aufgelöst werden. Mit 30. Juni plant das Gesundheitsministerium das Ende der Sonderbestimmungen. SARS-CoV-2 ist dann keine meldepflichtige Krankheit mehr, es endet damit auch die derzeit noch gültige Verkehrsbeschränkung für positiv getestete Menschen.

Aktuell müssen Infizierte zwar nicht mehr in Quarantäne, sind aber zum Tragen einer FFP2-Maske in Innenräumen und auch im Freien bei engem Kontakt mit anderen Menschen verpflichtet. Auch nach dem Ende der Meldepflicht soll es in Österreich aber einen Überblick über den Verlauf der Pandemie geben, teilte die Regierung mit.

Erreicht werden soll das durch einen „Mix“ der Auswertung des Abwassers aus bundesweit 48 Kläranlagen und der Analyse von PCR-Proben. Das Abwassermonitoring wurde dabei so ausgebaut, dass laut Gesundheitsministerium deutlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung abgedeckt wird.

Um Impfungen, Tests und die Abgabe von Covid-19-Medikamenten in die regulären Strukturen des Gesundheitssystems zu überführen, sind Gespräche mit den Bundesländern und der Sozialversicherung nötig. Medikamente werden von der Krankenkasse bezahlt, bei Impfungen sollen die Kosten zwischen Bund, Ländern und Krankenkassen geteilt werden. Ziel ist es, dass die Impfung und die Medikamente gratis bleiben. Auch die Tests sollen für Menschen mit Symptomen wie bisher gratis zur Verfügung stehen.

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IG Milch: IG Milch: Missglückter Marketinggag der Berglandmilch

IG Milch: Missglückter Marketinggag der Berglandmilch

Das Vorgehen der größten Genossenschaftsmolkerei Österreichs ist für tausende Milchbäuerinnen und Milchbauern vollkommen unverständlich.

„Als Marktführer in den Medien eine Preissenkung für Butter um 6 % anzukündigen und gleichzeitig den Milchpreis für alle Erzeugerbetriebe um mehr als 3,5 % zu senken ist für uns nicht mehr zu erklären“, so Ewald Grünzweil, Obmann der IG-Milch.

„Während die KonsumentInnen bei einer Butterpreissenkung fast nichts in der Geldbörse spüren, wird bei den Milchviehbetrieben bitter notwendige Wertschöpfung durch solche unnötigen Aktionen vernichtet.“

Der statistische Durchschnittsverbrauch pro Person bei Butter liegt in Österreich bei 5,3 kg (Quelle AMA-Marketing GmbH), was beim derzeitigen Preis Kosten von einem Euro pro Woche oder 15 Cent pro Tag bedeutet. Die Ersparnis bei 6 % Preissenkung wären dann 6 Cent je Woche oder circa ein Cent pro Tag!

Der Einkommensverlust für einen durchschnittlichen Vollerwerbsbetrieb (250.000 kg/Jahr Quelle IG-Milch) beträgt jedoch 5.650 Euro im Jahr.

„Dies ist besonders bitter für die vielen fleißigen Bäuerinnen und Bauern die sieben Tage die Woche jahrein jahraus die Kühe melken und versorgen, dass die längst notwendigen Investitionen nach einer langen Tiefpreisphase nun wieder verschoben werden müssen.“

Die enormen Preissteigerungen bei Energie treffen besonders die energieaufwendige Milchproduktion. Dass gerade der Butterpreis immer wieder für emotionale Preisdebatten herhalten muss, ist angesichts der Verhältnismäßigkeiten unverständlich und erschwert eine sachliche Diskussion.

Besonders enttäuschend ist auch das Verhalten von Landwirtschaftskammer und Bauernbund, die keinen konstruktiven Beitrag bei diesen unverständlichen Aktionen der Berglandmilch und der unsachlichen medialen Butterpreis-Diskussion leisten.

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KS: Abseits der Piste schwer verletzt 

Abseits der Piste schwer verletzt 

Sonntagmittag verletzte sich in Haus im Ennstal ein 19-Jähriger aus dem Bezirk Liezen beim Schifahren abseits der Piste im alpinen Gelände schwer.

Der 19-Jährige war gegen 11:45 Uhr mit seinen Schiern im freien alpinen Gelände östlich des Hauser Kaibling talwärts unterwegs. Während der Abfahrt sprang der Schifahrer über einen Baumstumpf und prallte bei der Landung mit dem Rücken gegen einen harten Gegenstand, vermutlich handelte es sich dabei um einen Ast. Seine zwei Begleiter alarmierten daraufhin die Einsatzkräfte. Bei dem Unfall zog sich der Mann schwere Verletzungen zu. Er musste mittels Rettungshubschrauber zunächst ins DKH Schladming gebracht und anschließend ins UKH Salzburg überstellt werden. 

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KS/Sujet: Angriff mit Messer in Ramsau

Angriff mit Messer in Ramsau

Freitagmittag griff ein 45-jähriger Armenier einen ihm bekannten 46-Jährigen in einem Veranstaltungszentrum an. Dabei zückte der 45-Jährige ein Messer und fügte seinem Kontrahenten mehrere Schnittverletzungen zu.

Gegen 11:30 Uhr betrat der 45-jährige Armene aus Salzburg ein Veranstaltungszentrum und griff den dort arbeitenden 46-Jährigen aus dem Bezirk Liezen an. Die beiden kannten einander. Das Opfer flüchtete zunächst in den Küchenbereich, wurde jedoch vom Angreifer verfolgt und mit einem „Cuttermesser“ attackiert. Dabei wurden dem 46-Jährigen mehrere Schnittverletzungen zugefügt.

Ein Gast des Veranstaltungszentrums schritt in die Auseinandersetzung ein und es gelang ihm den 45-Jährigen vom Opfer fernzuhalten. Eine Streife der Polizeiinspektion Schladming, die von anderen Gästen per Notruf alarmiert worden war, nahm den Angreifer an der Örtlichkeit fest. Das Opfer wurde in die Klinik Diakonissen Schladming gebracht. Weitere Erhebungen erfolgen durch das steirische Landeskriminalamt.

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LPD: Schladming: Beide Großveranstaltungen gut verlaufen

Schladming: Beide Großveranstaltungen gut verlaufen

Die steirische Polizei kann mit einer positiven Bilanz beide Großveranstaltungen beenden. Während beim Nightrace, vor allem in den späten Nachtstunden, doch noch einige Polizeieinsätze stattfanden, verlief der Nacht-Riesentorlauf etwas ruhiger. 

Das 26. Nightrace verlief bis am späten Abend relativ ruhig. In der Nacht auf Mittwoch fanden wie erwartet doch viele Polizeieinsätze statt. Zusammengefasst können viele davon auf einen übermäßigen Alkoholkonsum der Veranstaltungsbesucher zurückgeführt werden. Fünf Erste-Hilfe-Leistungen nach Verletzungen und zahlreiche Interventionen waren erforderlich. Zehn Personen werden der Bezirkshauptmannschaft Liezen wegen Ordnungsstörungen angezeigt. Körperverletzungen, Diebstähle, Sachbeschädigungen und ein Verkehrsunfall mit Fahrerflucht wurden der Polizei angezeigt.

Suchaktion glücklich ausgegangen

Glücklich verlief eine Suchaktion nach einer 18-Jährigen Salzburgerin. Die junge Frau konnte jedoch gegen Mitternacht, stark alkoholisiert aufgefunden werden. 

Auf Mann eingetreten: Zeugenaufruf

Ein 38-jähriger Norweger wurde in der Nacht auf Mittwoch, 24. Jänner 2023, von zwei unbekannten Tätern, im ersten Stock der Hohenhaus Tenne zu Boden gestoßen. Anschließend traten die Unbekannten gegen den Oberkörper des Mannes. Der Norweger musste verletzt in das DKH Schladming transportiert werden. Dort wurden Prellungen im Kopfbereich festgestellt. Die Polizeiinspektion Schladming bittet um Hinweise. Die Straftat hat sich gegen 02.15 Uhr ereignet.

Erster Nacht-Riesentorlauf

Das Verkehrssystem hat sich auch am Mittwoch bestens bewährt. Auch wenn definitiv weniger Besucher anreisten (fünf Busse, rund 700 Pkw), mussten beinahe dieselben polizeilichen Aufgaben erledigt werden. Auch hier kam es weder bei der An- noch bei der Abreise zu relevanten Verkehrsbehinderungen. Das Verhalten der Fans zeigte sich analog zum Nightrace sehr zufriedenstellend. Bislang kam es zu keinen nennenswerten Amtshandlungen. 

Das freut nicht nur Siegmund Schnabl als verantwortlichen Polizei-Einsatzleiter: „Man muss hier stets die Verhältnismäßigkeit sehen. Die Summe an Fans an beiden Tagen, im Vergleich mit der Bilanz zeigt, welch hohen Sicherheitsstandard diese Veranstaltung genießt. Das hängt bestimmt auch mit unserer deutlich sichtbaren Präsenz und unserer präventiven Arbeit zusammen.“

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ZAMG: Zwei leichte Erdbeben im Ennstal

Zwei leichte Erdbeben im Ennstal

Zwei leichte Erdbeben hab sich am Donnerstag um 22:28 und 22:34 Uhr ereignet. Die Erdstöße wurden auch deutlich verspürt. Berichte über Schäden an Gebäuden habe es nicht gegeben und seien bei dieser Stärke auch nicht zu erwarten.

Laut Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) bebte um 22:28 in Lessern und 22:34 am Grimming Uhr die Erde. Die Magnitude wurde mit 1,6 und 2,3 angegeben und die Herdtiefe lag bei vier und sieben Kilometer Tiefe. Im Gebiet des Epizentrums wurden ein deutliches Zittern und ein Grollen wahrgenommen. Schäden an Gebäuden sind keine bekannt und bei dieser Stärke nicht zu erwarten.

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LPD Stmk/Martinelli: Polizei-Recruiting-Team startet durch

Polizei-Recruiting-Team startet durch

Mit einem eigenen Recruiting-Team startet die steirische Polizei 2023 jung & dynamisch ins neue Jahr. Damit sollen gezielt Interessent*innen für den Polizeiberuf angesprochen werden. Rund 200 Aufnahmen sind 2023 in der Steiermark geplant. Das Interesse ist, wie die anspruchsvollen Voraussetzungen, durchaus hoch – das soll auch weiterhin so bleiben.

Nicht zuletzt die gemeinsam unterzeichnete Sicherheitsvereinbarung zwischen dem Bundeministerium für Inneres (BMI) und dem Land Steiermark vergangene Woche rückte das Thema Personal bei der Polizei neuerlich in den Fokus der Öffentlichkeit. So will man durch die Personaloffensive auch 2023 einen Netto-Zuwachs an Exekutivbediensteten erreichen. Dabei will auch das Land die Rekrutierungsmaßnahmen durch aktive Öffentlichkeitsarbeit sowie gemeinsame Kampagnen unterstützen.

Historischer Höchststand

Mit knapp 4.400 Bediensteten bei Polizei und Sicherheitsverwaltung zählt die Landespolizeidirektion (LPD) Steiermark mit Stand Jänner 2023 schon jetzt den höchsten Personalstand ihrer Geschichte. So gab es bei Gründung der LPD vor zehn Jahren (2012) beispielsweise gerade einmal etwas mehr als 3.600 Bedienstete und damit um rund 20 Prozent weniger als heute. Dieses Plus ist jedoch angesichts vieler Aufgaben und neuer Herausforderungen (z.B. Cybercrime) auch nötig. Denn in den kommenden Jahren ist auch mit zahlreichen Pensionierungen geburtenstarker Jahrgänge zu rechnen. Aktuell befinden sich mehr als 300 angehende Polizistinnen und Polizisten im SIAK-Bildungszentrum Steiermark (BZS) in der zweijährigen Grundausbildung. Dieser Trend soll auch weiterhin so anhalten. 

Recruiting-Team installiert

Damit die Anzahl an Bewerbern für die Steiermark weiterhin hoch bleibt, hat die sterische Polizei daher ein eigenes Recruiting-Team installiert. Mit Sabri Yorgun (27) und Jessica Schartner (30) übernehmen ab sofort zwei Profis die gezielte Ansprache von jungen Interessentinnen und Interessenten. Beide waren bis zuletzt im exekutiven Streifendienst im Einsatz und absolvieren bzw. absolvierten einschlägige Studien in den Bereichen Medien, Kommunikation & Eventmanagement. Gemeinsam mit der Personalabteilung will das dynamische Duo zukünftig Aktivitäten rund um das Thema Personalgewinnung planen und durchführen. Dazu gehören Infoveranstaltungen und Vorträge in Schulen, wie auch der Besuch von Berufs- und Infomessen. Auch die Planung und Umsetzung größerer Rekrutierungskampagnen mit dem BMI fällt in den Aufgabenbereich der beiden Polizisten.

2023: 200 Aufnahmen geplant – Bewerbung noch im Jänner

Eine Bewerbung für den Polizeidienst in der Steiermark über die Jobbörse des Bundes ist aktuell noch bis 31. Jänner 2023 möglich. Weitere Bewerbungsfenster wird es heuer voraussichtlich im April, Juli und Oktober geben.

Weitere Infos & Anmeldung unter www.polizeikarriere.gv.at.

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FF Liezen: Alkolenker rammte Taxi in Liezen

Alkolenker rammte Taxi in Liezen

Montagnacht ereignete sich im Ortsgebiet von Liezen ein Verkehrsunfall wobei drei Personen unbestimmten Grades verletzt wurden.

Gegen 22:00 Uhr fuhr ein 40-Jähriger aus dem Bezirk Liezen mit seinem Pkw auf der B138 in Fahrtrichtung Windischgarsten. Zur selben Zeit bog ein 66-jähriger Taxilenker mit einem Fahrgast (58-Jährige aus dem Bezirk Liezen) aus einer Garagenausfahrt auf die Bundesstraße. Der auf der Hauptstraße befindliche Pkw erfasste mit der Frontseite in weiterer Folge das Taxi im Bereich der Fahrerseite. Durch die Kollision wurden die drei beteiligten Personen unbestimmten Grades verletzt und in das LKH Rottenmann eingeliefert. Beim 40-jährigen Pkw-Lenker stellten Beamte eine Alkoholisierung fest. Der Führerschein wurde vorläufig abgenommen.

An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Die B138 war in der Zeit von 22:30 bis 23:20 Uhr für den Verkehr gesperrt.

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FF Hohentauern: Mit Pkw mehrfach überschlagen

Mit Pkw mehrfach überschlagen

Freitagfrüh kam ein 19-Jähriger mit seinem Pkw in Oberzeiring ins Schleudern und überschlug sich mehrmals. Der 19-Jährige erlitt schwere Verletzungen.

Gegen 08.00 Uhr lenkte der 19-Jährige aus dem Bezirk Murtal seinen Pkw auf der B114 aus Richtung Trieben kommend und fuhr in Fahrtrichtung Judenburg. Er befand sich alleine in dem Pkw. Das Fahrzeug dürfte aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit auf der nassen Fahrbahn ins Schleudern gekommen sein. Der Pkw überschlug sich daraufhin mehrmals.

Der 19-Jährige wurde nach der Erstversorgung vom Rettungshubschrauber Christophorus 14 in das LKH Graz verbracht. Er erlitt schwere Verletzungen. Am Fahrzeug entstand Totalschaden. Die freiwilligen Feuerwehren Hohentauern und St. Johann am Tauern führten die Absicherung der Unfallstelle durch.

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FF Wald: Brand in Wald am Schoberpaß

Brand in Wald am Schoberpaß

Sonntagnacht kam es zu einem Brand einer Hütte, in welcher sich auch eine Fleisch-Selche befand. Verletzt wurde bei dem Brand niemand.

Gegen 00:30 Uhr kam es in einem Holzschuppen, welcher u.a. als Werkzeughütte, sowie als Fleischselche dient zu einem Brand. Bei der Alarmierung der Einsatzkräfte wurde noch vermutet, dass eine Person in der Hütte ist. Laut den Brandermittlern dürfte der Grund des Feuers die starke Hitzeentwicklung in der Fleischselche gewesen sein, welche noch kurz vor dem Feuer in Betrieb gewesen war. Mehrere Feuerwehren, sowie Polizei, als auch Rettungskräfte für etwaige erste Hilfe, waren bei dem Brandereignis zugegen.

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FF Kammern: Zug erfasste Fahrrad in Kammern

Zug erfasste Fahrrad in Kammern

Um keinen Umweg fahren zu müssen, querte ein 55-jähriger Radfahrer Samstagnachmittag eine Bahnlinie. Dabei erfasste ein Intercity das Fahrrad – der Mann blieb unverletzt.

Ein 55-Jähriger aus dem Bezirk Liezen war Samstagmittag mit einem ÖBB-Zug unter Mitnahme seines Fahrrades von Liezen nach Kammern im Liesingtal unterwegs. Da er in Mautern seinen Ausstieg verpasst hatte, fuhr er von Kammern mit dem Fahrrad zur geplanten Station zurück. Da der Mann keine Ortskenntnis hatte und der von ihm benutzte Feldweg in einer Sackgasse endete, entschloss er sich – auch um keinen langen Umweg fahren zu müssen - eine zweigleisige Bahnstrecke mit seinem Fahrrad zu queren.

Dabei erfasste ein herannahender Intercity-Zug das vom 55-Jährigen mitgeführte Fahrrad und schleuderte es zur Seite. Der Mann hatte davor bereits die Geleise verlassen und bleib somit unverletzt. Der 55-Jährige entsorgte sein beschädigtes Fahrrad an der Böschung des Liesingbachs und ging zu Fuß weiter bzw. fuhr per Anhalter nach Mautern. Der Lokführer meldete unmittelbar nach dem Zusammenprall den Unfall, wodurch eine sofortige Sperre der Bahnstrecke sowie eine Suchaktion nach einer vermeintlich verletzten Person ausgelöst wurden. 

Nachdem das beschädigte Fahrrad gefunden worden war, konnte auch der unverletzte Mann am Bahnhof Mautern angehalten werden. Der 55-Jährige zeigte sich sofort geständig. Er wird der Staatsanwaltschaft Leoben sowie der zuständigen Bezirkshauptmannschaft Leoben angezeigt. Die Bahnstrecke war für die Dauer von rund eineinhalb Stunden gesperrt.

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KS: Steirische ÖAMTC-Flugretter flogen 3774-Einsätze

Steirische ÖAMTC-Flugretter flogen 3774-Einsätze

Der ÖAMTC Christophorus Flugrettungsverein blickt auf ein Rekordjahr zurück. In Summe waren es 3774 Einsätze in der Steiermark und 23.556 Einsätze in Österreich.

Wie in den Jahren zuvor waren auch 2022 in der Steiermark internistische und neurologische Notfälle mit 1.712 Alarmierungen der häufigste Grund für den Start eines Notarzthubschraubers. 490 Einsätze flogen die Christophorus-Crews für Patienten nach Unfällen, die sich bei der Arbeit, in der Schule oder im Umfeld des eigenen Hauses ereignet haben, 562-mal mussten die Teams nach Sport- und Freizeitunfällen im alpinen Bereich abheben. In der Statistik 2022 sind außerdem 701 Taubergungen, bei denen Personen aus unwegsamem Gelände gerettet wurden sowie 1.047 Nachteinsätze zu finden.

„Die hohe Anzahl sowie das breitgefächerte Spektrum an Einsätzen zeigen, wie wichtig die ÖAMTC-Notarzthubschrauber für eine lückenlose medizinische Versorgung der Steiermark sind“, sagt Marco Trefanitz, Geschäftsführer der ÖAMTC-Flugrettung. "Gerade bei der Rettung von Menschenleben hängt viel vom Faktor Zeit ab. Angesichts der Veränderungen im Gesundheitswesen wird der Weg der Notfallpatient:innen in die für sie geeignetste Klinik jedoch immer weiter", erklärt Reinhard Kraxner, ebenfalls Geschäftsführer der ÖAMTC-Flugrettung. "Diesbezüglich hat der Hubschrauber eindeutig einen Vorteil: Er kann auch große Distanzen sehr schnell überwinden."

In Summe blickt die Flugrettung mit 21.934 auf einen Einsatzrekord zurück. Rechnet man noch die vier saisonalen Winterstützpunkte der ÖAMTC-Flugrettung hinzu, kommt man sogar auf eine Gesamteinsatzzahl von 23.556. Möglich gemacht haben diese Bilanz die Piloten, Notärzte und Flugretter. „Aber auch die perfekt abgestimmte Teamarbeit mit der Bergrettung und dem Roten Kreuz Steiermark ist ein wesentlicher Garant für die qualifizierte Hilfe aus der Luft“, bedankt sich der Flugrettungs-Chef.

Im Schnitt wurde die Christophorus-Flotte zu mehr als zwei Einsätzen pro Stunde - Tag wie Nacht - alarmiert. Einsatzstärkster Tag des Jahres war übrigens der 26. Juni mit 116 Einsätzen.

Die steirischen Hubschrauber im Detail:

Christophorus 12, Graz: 1.476 (2021: 1.364)

Christophorus 14, Niederöblarn: 797 (727)

Christophorus 99, Niederöblarn: 325 (219)

Christophorus 17, St. Michael: 1.176 (1.116)

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Feuerwehr: Frontalkollision in Michaelaberg-Pruggern

Frontalkollision in Michaelaberg-Pruggern

Am Neujahrstag ereignete sich zur Mittagszeit auf der B320 ein Verkehrsunfall mit einem Schwerverletzten. 

Ein 71-jähriger lenkte seinen Pkw gegen 11.30 Uhr in Richtung Schladming. Aus unbekannter Ursache geriet der Lenker auf Höhe der Auf- bzw. Abfahrt Pruggern auf die Gegenfahrbahn. Dabei kollidierte der Mann mit einem entgegenkommenden Abschleppwagen, gelenkt von einem 60-Jährigen. Einsatzkräfte der Feuerwehren Gröbming, Pruggern, Stein an der Enns mussten den im Fahrzeug eingeklemmten Mann mit einer Bergeschere befreien. Der Lenker des Abschleppdienstes erlitt leichte Verletzungen. Rettung und Notarzt versorgten die Unfallbeteiligten. Der 71-Jährige wurde in das DKH Schladming transportiert. Die B320 war für rund eine Stunden für den Verkehr gesperrt.

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KS: Was uns 2023 erwartet

Was uns 2023 erwartet

Die Teuerung war eines der bestimmenden Themen im alten Jahr und wird das Land auch 2023 beschäftigen. Reformen wie die teilweise Abschaffung der kalten Progression oder die Valorisierung weiterer Sozialleistungen, die mit Jahreswechsel zum Tragen kommen, sollen für Entlastung sorgen. Auch darüber hinaus ist so manches neu im neuen Jahr.

Starkes Plus bei Gehältern und Pensionen

Die anhaltende Teuerung - das Wirtschaftsforschungsinstitut rechnet 2023 mit einer Inflation von 6,5 Prozent - spiegelt sich in den Erhöhungen von Löhnen, Gehältern und Pensionen wider. In der Sozialwirtschaft gibt es ein Gehaltsplus von 8 Prozent, bei den Metallern sind es 7,4. Im öffentlichen Dienst und im Handel haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils auf eine Erhöhung um 7,3 Prozent geeinigt. Die Pensionssteigerung beträgt zwischen 5,8 und 10,2 Prozent.

Weitere Sozialleistungen werden valorisiert

Die Sozialhilfe und die Ausgleichszulage wurden schon bisher jährlich an die Inflation angepasst, angesichts der starken Teuerung einigte sich die Koalition nun auch auf eine Valorisierung weiterer Sozialleistungen wie der Familienbeihilfe, dem Kinderabsetzbetrag, dem Kinderbetreuungsgeld und der Studienbeihilfe. Angepasst werden ab dem kommenden Jahr auch Rehabilitations-, Kranken-, Wiedereingliederungs- und Umschulungsgeld sowie der Familienzeitbonus.

Kalte Progression wird großteils abgeschafft

Bisher konnte eine Gehaltserhöhung dazu führen, dass sich Menschen tatsächlich weniger leisten konnten als davor. Der Grund ist neben der Inflation auch das österreichische Steuersystem: Wer mehr verdient, muss einen höheren Steuersatz entrichten. Um die sogenannte kalte Progression abzuschaffen, müssen die Tarifstufen und Absetzbeträge regelmäßig an die Inflation angepasst werden. Mit dem 1. Jänner wird eine jährliche Anpassung der Grenzbeträge um zwei Drittel der Inflation eingeführt. Von der Abgeltung des verbleibenden Drittels sollen verstärkt kleinere und mittlere Einkommen profitieren, die Grenzbeträge für die untersten beiden Tarifstufen werden stärker erhöht. Gesenkt wird im kommenden Jahr auch die dritte steuerpflichtige Tarifstufe der Einkommenssteuer. Ab 1. Jänner von 42 auf 41 Prozent, ab 1. Juli dann auf 40 Prozent.

Pensionisten werden kreditwürdig

Banken müssen laut einer Novelle ab 1. April bei der Vergabe stärker auf die Rückzahlungswahrscheinlichkeit und das Vorhandensein von Sicherheiten abstellen, als auf die statistische Lebenserwartung des Kreditnehmers. Der Tod eines Kreditnehmers darf zudem nicht mehr automatisch zur Kündigung eines Kreditvertrags führen. Die Erben sollen entscheiden können, als Gesamtrechtsnachfolger in den Kreditvertrag einzutreten. 

Einheitliche Regeln bei Gelber Tonne

Ab 1. Jänner 2023 werden in ganz Österreich alle Kunststoffverpackungen wie etwa Joghurtbecher, Plastiksackerl oder Tuben gemeinsam mit Plastikflaschen und Getränkekartons in der Gelben Tonne oder dem Gelben Sack gesammelt. Dadurch wird ein Sammelplus von 20 Prozent bei Kunststoffverpackungen erwartet, was helfen soll, die europaweite Recyclingquote zu erreichen: Bis 2025 soll die Hälfte aller Verpackungen recycelt werden.

Höhere CO2-Abgabe macht Autofahren wieder etwas teurer

Erst im Herbst 2022 eingeführt, steigt die CO2-Bepreisung zum Jahreswechsel von 30 auf 32,5 Euro pro Tonne. Autofahren wird damit minimal teurer: Ein Liter Benzin wird künftig 0,7 Cent, ein Liter Diesel 0,8 Cent mehr kosten. In einer Zeit der expoldierenden Kosten für alle Bürger, nicht gerade der intelligenteste Schritt dieser Regierung.

Vignettenpreise

Die 10-Tages-Vignette kostet ab 2023 30 Cent mehr, also 9,90 statt 9,60 Euro. Der Preis für die Zwei-Monats-Vignette steigt um 80 Cent auf 29 Euro. Die Jahresvignette kostet im kommenden Jahr 96,40 und damit 2,60 Euro mehr als 2022. 

Wohnkostenzuschuss 

Die Regierung stellt den Bundesländern 50 Millionen Euro für Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen des Wohnschirms zur Verfügung.

Wohnmobile 

Ab 1. Juni richtet sich die motorbezogene Versicherungssteuer (mVSt) für Wohnmobile der Aufbauart SA (bis 3,5t hzGG), bei denen das Basisfahrzeug ein Kraftfahrzeug der Klasse N ist, nach der Leistung des Verbrennungsmotors in kW.  

Schrittweise Umsetzung der Pflegereform

Nach der Auszahlung eines Pflegebonus für Beschäftigte im Gesundheitsbereich im Dezember werden mit Jahreswechsel weitere Schritte der Pflegereform umgesetzt. Für Beschäftigte in der Gesundheits- und Krankenpflege gibt es künftig ab dem 43. Lebensjahr eine sechste Urlaubswoche, außerdem erhalten Pflegekräfte in Heimen ein Zeitguthaben von zwei Stunden für Nachtdienste. Als neue Ausbildungsform kommen zudem Pflegeschulen, die bisher als Schulversuch geführt wurden. Ab Mitte 2023 gibt es auch für pflegende Angehörige mit geringem Einkommen einen Bonus in der Höhe von 750 Euro, ab 2024 gibt es den doppelten Betrag. Voraussetzung ist, dass das eigene Einkommen 1.500 Euro netto nicht überschreitet, der Angehörige mindestens Pflegestufe vier hat und die Betroffenen seit mindestens einem Jahr im gleichen Haushalt leben.

Vergünstigungen bei HPV- und Grippeimpfung

Um mehr Menschen vor Krebsarten zu schützen, die durch humane Papillomviren hervorgerufen werden, wird die HPV-Impfung Männern und Frauen künftig bis zum 21. Geburtstag kostenlos angeboten. Auch die Grippeimpfung wird günstiger: Hier ist nur mehr die Rezeptgebühr zu bezahlen.

Tierschutzgesetz verbietet neue Vollspaltenböden

Ab 2023 sind Vollspaltenböden in der Schweinehaltung in neuen und umgebauten Ställen verboten. Abgesehen von der Schweinehaltung bringen Neuerungen im Tierschutzgesetz auch ein Verbot des "Kükenschredderns" sowie strengere Bestimmungen bei Tiertransporten und mehr Auslauf für Rinder.

Maklerprovision

Mieterinnen und Mieter müssen ab 1. Juli die Maklergebühr nicht mehr bezahlen, sondern die Vermieter, es gilt also das "Bestellerprinzip".

Normverbrauchsabgabe (NoVA)

Die NoVA (einmalige Zahlung für Neufahrzeuge) steigt mit Jahreswechsel um einen Prozentpunkt für alle neuen Pkw, die mehr als 104 Gramm an CO2 je Kilometer emittieren. Dies entspricht einem Normverbrauch von vier Liter Diesel bzw. rund 4,6 Liter Benzin auf 100 Kilometer. Bei einem Auto um 30.000 Euro netto bedeutet dies beispielsweise ein Plus von 300 Euro gegenüber 2022. Für verbrauchsstärkere Autos wird es noch teurer: Pkw, die mehr als 170 Gramm CO2 je Kilometer ausstoßen (2022: 185 Gramm CO2 je Kilometer), zahlen ab 2023 einen Malus. Diese Maßnahme trifft Autos mit einem Verbrauch von mehr als ca. 6,5 Liter Diesel oder rund 7,5 Liter Benzin. Zusätzlich dazu zahlt man 2023 einen Malus von 70 Euro für jedes Gramm über dem Grenzwert (2022: 60 Euro). 

Pendlerpauschale

Erhöhte Beträge für Pendlerpauschale und Pendlereuro laufen am 1. Juli 2023 aus.

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KS: Silvesterbilanz der Polizei

Silvesterbilanz der Polizei

Die steirische Polizei resümiert ein zufriedenstellendes sicherheitspolizeiliches Lagebild. Der erste Silvesterabend „wie früher“ verlief aus polizeilicher Sicht ohne besondere Vorkommnisse. Entsprechend viele Anzeigen, vor allem nach dem Pyrotechnikgesetz, führten zu vielen Amtshandlungen. Zahlreiche Anzeigen mussten erstattet werden.

Leichte Verletzungen

In St. Lorenzen im Mürztal, Bezirk Bruck-Mürzzuschlag wurden zwei Jugendliche (17 und 14 Jahre alt) beim Hantieren mit einer Feuerwerksrakete verletzt. Nachdem die Rakete nach dem Abheben ohne zu explodieren wieder im Garten gelandet war, versuchten die beiden Burschen diese ein zweites Mal zu zünden. Dabei kam es zur Auslösung des Effektsatzes. Die beiden wurden vom Rettungsdienst in das LKH in Bruck an der Mur eingeliefert.

Brände

Leider mussten von der Feuerwehr in mehreren steirischen Bezirken auch zahlreiche kleinere, durch pyrotechnische Artikel entstandene Brände bekämpft werden.

Pyrotechnik trotz Verbotes

Obwohl die Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen im Ortsgebiet verboten ist, waren zahlreiche Feuerwerke und die Verwendung von Knallkörpern deutlich wahrnehmbar. Das führte im Bundesland Steiermark zu vermehrten Amtshandlungen. Nach vorläufigem Erkenntnisstand kam es dabei zu rund 100 Sicherstellungen von pyrotechnischen Gegenständen und rund dreihundert Amtshandlungen (Anzeigen und Organmandate).  

Alkohol im Straßenverkehr

Nach derzeitigem Kenntnisstand kam es zu insgesamt neun Anzeigen durch Lenken eines Fahrzeuges im alkoholisierten Zustand. Sechs Fahrzeuglenkern (mehr als 0,8 Promille) musste der Führerschein vorläufig abgenommen werden. Drei Fahrzeuglenker (mehr als 0,5 Promille) werden angezeigt. In Weiz ereignete sich (wie bereits berichtet) Samstagnachmittag, 31. Dezember 2022, ein Verkehrsunfall mit Personenschaden. Eine deutlich alkoholisierte Weizerin (35) geriet mit ihrem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn und stieß gegen einen entgegenkommenden Pkw. Zwei Personen wurden dabei verletzt.

Einsätze LLZ

Die Einsatzkräfte der Landesleitzentrale (LLZ) waren erwartungsgemäß stark gefordert. Aber auch hier bilanziert man einen „eher normalen Dienstbetrieb“. Von Samstag, 31. Jänner 2022 bis Sonntag, 1. Jänner 2023 (24 Stunden) langten exakt 1930 Notrufe bei der steirischen Polizei ein. Daraus resultierend mussten 640 Einsätze abgearbeitet werden. Damit verzeichnet man hier einen leichten Rückgang um sieben Prozent gegenüber zur Silvesternacht 2021/22 (2004 Notrufe, 687 Einsätze). Die Zeit rund um Mitternacht führte vorwiegend zu Notrufen betreffend der Abfeuerung von pyrotechnischen Gegenständen bzw. Lärmerregungen. Als Hotspot kristallisierten sich hier sämtliche steirische Bezirksstädte, allem voran der Ballungsraum Graz heraus.

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Kwizda: Produktrückruf: BIOGELAT Cranberry UroForte

Produktrückruf: BIOGELAT Cranberry UroForte

BIOGELAT Cranberry UroForte Liquidum, 120 ml, Charge 2D0110, Mindesthaltbarkeitsdatum 03/2024 ist auf Grund möglicher Verunreinigung mit Glassplittern nicht zum Verzehr geeignet.

Eine Charge des Produkts BIOGELAT Cranberry UroForte Liquidum 120ml könnte von einer Verunreinigung mit Glassplittern betroffen sein. Die Nummer der möglicherweise betroffenen Charge ist: 2D0110, Mindesthaltbarkeitsdatum: 03/2024.

Produkte mit dieser Chargen-Nummer sollten daher nicht konsumiert werden, und können von den KonsumentInnen in den österreichischen Apotheken zurückgegeben werden. Den Kaufpreis bekommen KundInnen selbstverständlich auch ohne Kaufbeleg rückerstattet.

Alle anderen Chargen oder Packungsgrößen BIOGELAT Cranberry UroForte Liquidum sind nicht von diesem Rückruf betroffen sind. Der Inverkehrbringer Kwizda Pharma GmbH kommt seiner Verantwortung und Sorgfaltspflicht gemäß den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen nach und hat daher einen Rückruf des Produkts veranlasst. Kwizda Pharma GmbH entschuldigt sich für alle Unannehmlichkeiten, die durch diesen Rückruf entstehen können.

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LPD: Polizei für Silvesternacht gerüstet

Polizei für Silvesternacht gerüstet

Zur Gewährleistung der Sicherheit in der Silvesternacht werden heuer deutlich mehr Polizeikräfte im Einsatz stehen als die Jahre zuvor. Schwerpunkte der Streifen- und Kontrolltätigkeiten werden die Sicherheit im Straßenverkehr, Gewaltdelikte im öffentlichen Raum und die Einhaltung der Bestimmungen des Pyrotechnikgesetzes sein.

Die letzte Silvesternacht 2021/2022 ist aus polizeilicher Sicht ruhig verlaufen, es kam vor einem Jahr zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Nach den pandemiebedingten Einschränkungen der vergangenen zwei Jahre, werden heuer aber mehr Veranstaltungen und damit verbunden eine höhere Verkehrs- und Personenfrequenz erwartet.

Schwerpunkte

Seitens der Verkehrspolizei sind deshalb im gesamten Land verstärkte Kontrollen in Hinblick auf Alkohol im Straßenverkehr angeordnet. Um Gewaltdelikten im öffentlichen Raum vorzubeugen, wird vor allem in den Ballungsräumen wie auch in den Bezirksstädten, auf polizeiliche Präsenz gesetzt. Neben den Streifen der Polizeiinspektionen werden heuer zusätzliche Bedienstete der Schnellen Reaktionskräfte, der Einsatzeinheit aber auch Diensthunde- und Zivilstreifen im Einsatz sein.

Pyrotechnik

Neben der Selbst- und Fremdgefährdung bei unsachgemäßer Verwendung von Feuerwerkskörpern, sind empfindliche Strafen bei der Nichtbeachtung der Vorschriften vorgesehen. Schon der Besitz eines „Schweizerkrachers“ für Jugendliche unter 16 Jahren ist eine Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe (Höchstbetrag: 3.600,- Euro) geahndet werden kann. Dieses Strafmaß gilt auch für die unrechtmäßige Verwendung von Feuerwerkskörpern im Ortsgebiet, wobei bereits der Versuch strafbar ist. Hier sind aber – unabhängig von den Bestimmungen des Pyrotechnikgesetzes – die Verordnungen der jeweiligen Gemeinden zu berücksichtigen, welche die Verwendung von Feuerwerkskörpern regeln.

Warnung vor Sprengungen

In der letzten Nacht wurde wiederum eine Telefonzelle, offensichtlich mit einem Feuerwerkskörper, gesprengt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Landeskriminalamt wegen solchen bzw. ähnlichen Delikten in der Vergangenheit (Müllcontainer, Dixi-Klo etc.) nach den Bestimmungen der „vorsätzlichen Gemeingefährdung“ ermittelt. Bei diesen Straftaten sind die Grenzen zu eine „Bagatelldelikt“ weit überschritten – es drohen Freiheitsstrafen bis zu 10 Jahren!

Allgemeine Tipps für einen sicheren Umgang mit Feuerwerkskörpern

Neben der Exekutive kann jeder Bürger/jede Bürgerin selbst dazu beitragen, dass die gemütliche Silvesterfeier nicht mit einer Verletzung durch pyrotechnische Artikel endet. Wir haben einige Tipps/Hinweise zum gefahrlosen Abschuss von Feuerwerkskörpern zusammengestellt:

Verwenden sie nur zertifizierte Produkte (CE- Kennzeichnung etc.)

Halten Sie den angegebenen Sicherheitsabstand zu Feuerwerkskörpern ein!

Beachten sie die Schussrichtung von Raketen oder Böllern!

Nehmen sie selbst keine Veränderungen am Produkt vor!

Die Gegenstände dürfen nur einzeln und getrennt voneinander gezündet werden!

Schließen Sie Fenster, Haus- und Balkontüren, damit eventuelle "Irrläufer" keine Brände in Ihrer Wohnung oder Ihrem Haus verursachen können!

Achten Sie auch auf eine sichere Umgebung, bei starker Trockenheit besteht Brandgefahr.

Verwenden Sie zum Abschuss von Raketen geeignete Vorrichtungen – niemals aus der Hand oder aus Flaschen abschießen!

Bei eventuellen "Zündversagern" keinesfalls aufheben, einfach liegen lassen!

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AAZ: Frohe Weihnachten

Frohe Weihnachten

Das gesamte Regionaljournal Team wünscht all seinen Lesern ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest.

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FF Mautern: Schwerer Auffahrunfall auf der A9 bei Mautern

Schwerer Auffahrunfall auf der A9 bei Mautern

Am Montagabend wurden die Feuerwehren Mautern und Kalwang zu einem schweren Verkehrsunfall mit vermutlich eingeklemmten Personen auf die A9 kurz vor der Abfahrt Mautern in Fahrtrichtung Graz alarmiert.

Ein slowenischer Pkw hatte die Leitschiene touchiert und war auf der Überholspur zum Stehen gekommen. Eine nachfolgende Pkw-Lenkerin konnte mit ihrem Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig ausweichen und fuhr auf den stehenden Pkw auf. Beide Fahrzeuge kamen schwer beschädigt am Pannenstreifen zum Stillstand.

Beim Eintreffen der Feuerwehr am Unfallort war nicht klar, ob sich noch Personen auf der Rückbank des extrem verformten Pkw befanden. Es wurde eine umgehende Öffnung des Unfallfracks mittels hydraulischen Rettungsgeräts durchgeführt, um das Innere des Fahrzeuges kontrollieren zu können. Glücklicherweise konnte kurz darauf Entwarnung gegeben werden, es waren zum Zeitpunkt des Auffahrunfalles keine Personen mehr im Fahrzeug. Auch der Fahrer war zum Zeitpunkt des Aufpralls bereits ausgestiegen und blieb daher unverletzt. Die Lenkerin des zweiten Pkws konnte ihr Fahrzeug selbstständig verlassen. Nach der Betreuung durch die Feuerwehrsanitäter wurde sie von den Helfern des Roten Kreuzes mit Verletzungen unbestimmten Grades in das UKH Kalwang eingeliefert.

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FF St. Lorenzen: Wohnungsbrand in Trieben

Wohnungsbrand in Trieben

Sonntagvormittag kam es zu einem Brand in einer Wohnung. Eine 66-Jährige erlitt beim Löschversuch eine Rauchgasvergiftung.

Gegen 10:30 Uhr bemerkte die 66-Jährige aus dem Bezirk Liezen, dass es in ihrer Wohnung aufgrund einer Kerze mit offener Flamme zu einem Brand kam. Sei versuchte das Feuer selbst zu löschen. Dies misslang und sie erlitt eine Rauchgasvergiftung. Der ebenfalls anwesende Ehemann versuchte zunächst auch den Brand unter Kontrolle zu bringen. Dies gelang auch ihm nicht, wodurch er die Feuerwehr verständigte. Es waren insgesamt 31 Mann der Feuerwehren Trieben und St. Lorenzen mit zwei Tanklöschfahrzeugen, einer Drehleiter, sowie weiteren Fahrzeugen im Einsatz. Dies konnten den Brand schnell löschen. Die 66-Jährige wurde durch die Rettung in das Landeskrankenhaus Rottenmann gebracht. Die Schadenssumme ist noch Teil der polizeilichen Ermittlungen.

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