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FPÖ: Es hat sich ausgefaulenzt

Es hat sich ausgefaulenzt

Nicht erst einmal hat man Geschichten gehört, dass Schlepper vor allem im nordafrikanischen und arabischen Raum gezielt Werbung mit dem österreichischen Sozialsystem machen. So würde dort jeder nicht nur ein Haus und Geld zum Leben, auch eine Krankenversorgung und unzählige andere Vergünstigungen bekommen. Das Paradies auf Erden also, wo all jene, denen es nicht einmal nachts vom Arbeiten träumt, ihre neue Heimat sehen. Dieses fragwürdige „touristische Bewerben“ unseres Heimatlandes führte dazu, dass gemeinsam mit Deutschland und Schweden gezielt jene europäischen Länder mit den attraktivsten Sozialsystemen von illegalen Zuwanderern ausgesucht wurden.

Und die Mindestsicherung befeuerte diesen Glauben auch noch in der Praxis: Vierstellige Beträge für Familien mit Kindern aus Herkunftsländern, wo das durchschnittliche Monatseinkommen nur zwei- bis dreihundert Euro beträgt. Und das auch noch fürs Nichtstun! Klingt doch wirklich nach einem „Paradies Österreich“. Jede Alleinerzieherin, jeder österreichische Kleinverdiener, jeder Mindestpensionist, der 40 oder mehr Jahre gearbeitet hat, fühlt sich durch diese Entwicklung nicht nur verhöhnt, sondern schlicht und einfach ausgenutzt. Zurecht!

Denn diese soziale Ungerechtigkeit, diese Treffunsicherheit in unserem Sozialsystem gilt es besser heute als morgen zu beseitigen. Illegal Zugewanderte auch noch mit Geldleistungen zu überhäufen, während Österreicher immer weniger das Auskommen mit ihrem Einkommen finden, ist schier eine Farce. Darum war die Deckelung der Mindestsicherung für Asylwerber ein erster wichtiger Schritt. Die soziale Hängematte darf für Personen, die in unser Sozialsystem zuwandern wollen, nicht weiter zum Faulenzen zur Verfügung stehen.

Das Leistungsprinzip muss wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und wer Steuern zahlt, auch eine Entlastung erfahren. Eine erste Entlastung für Familien mit Kindern ist der Familienbonus Plus, der bis zu 1.500 Euro Steuererleichterung pro Jahr bringt. Natürlich dürfen aber auch die Wenigverdiener, die gar keine Steuern zahlen, weil ihr Einkommen zu gering ist, nicht durch den Rost fallen. Dazu wird von Nöten sein, die Absetzbeträge zu erhöhen: Damit auch wirklich allen, die Leistung bringen und arbeiten gehen, mehr zum Leben bleibt!

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