Im Gegensatz zu anderen Bundesländern verzichtet die Steiermark weiterhin nicht auf eine eigene Landesabgabe, die auf die ORF-Gebühr draufgeschlagen wird. Nun steht die Höhe ab dem nächsten Jahr fest: 4,70 Euro pro Monat! Die Gesamtsumme beträgt damit genau 20 Euro pro Haushalt.
Nach dem Verfassungsgerichtshofurteil ist die GIS-Gebühr ab Jahresende Geschichte, künftig zahlen bis auf wenige Ausnahmen alle österreichischen Haushalte eine Gebühr für den ORF - und nicht nur jene mit Radio und/oder Fernseher. Sie beträgt 15 Euro im Monat und ist damit niedriger als derzeit.
Die Bundesländer können aber weiterhin eigene Abgaben draufschlagen. Oberösterreich und Vorarlberg haben schon bisher darauf verzichtet, künftig ist das auch in Niederösterreich der Fall, in Salzburg ist es in Diskussion. In der Steiermark wird draufgeschlagen.
20 Euro im Monat
Die Steirerinnen und Steirer zahlten bisher mit insgesamt 28,65 Euro im Monat am meisten. Künftig werden es 20 Euro sein. Zu den 15,30 Euro ORF-Haushaltsabgabe kommen noch 4,70 Euro Landesabgabe, wie Landeshauptmann Christopher Drexler und Anton Lang am Donnerstag mitteilten.
Geld fließt für Kultur und Sport
Da nun alle Haushalte zahlen, bekommt sie auch einen neuen Namen: „Kultur- und Sportförderungsabgabe“. Damit will die Landesregierung verdeutlichen, dass die in Summe etwa 30 Millionen Euro ausschließlich für Kulturförderungsmaßnahmen (75 Prozent), Sportförderungsmaßnahmen (10 Prozent) sowie Mietkosten, Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen von Museen und Kultureinrichtungen sowie Sportanlagen des Landes (15 Prozent) fließen. Eine schwache Erklärung für diese unnötige Ausgabe wie es der Großteil der Steirerinnen und Steirer sehen.
